AGB

Seine Rechte kennen: Die AGB der Edelmetalle direkt GmbH

Verbraucherinformationen, Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Edelmetalle direkt GmbH

Übersicht

Teil I: An- und Verkauf von Edelmetallen zu Anlagezwecken

§3 Vertragsschluss für Bestellungen, Speicherung des Vertragstextes, Preise
§4 Vertragsschluss für Verkäufe des Kunden an Edelmetalle direkt
§5 Widerrufsrecht, Rückgaberecht, Sachmängel
§6 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
§7 Eigentumsvorbehalt
§8 Lieferung und Gefahrenübergang
§9 Identifizierungspflichten nach dem Geldwäschegesetz
§10 Gewährleistung

Teil II: Dienstleistungen auf Honorarbasis (Beratungen, Seminare / Vorträge, Service)

Teil III: Generelle Schlussbestimmungen (Teil I Teil II)

§22 Schlussbestimmungen

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§1 Präambel

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) (Fassung Februar 2018) der

Edelmetalle direkt GmbH
Poststraße 3
D-79098 Freiburg
Tel.: +49 (0) 761 / 120 29 82
E-Mail: info@edelmetalle-direkt.com

im Folgenden als „Edelmetalle direkt", „wir“ oder „uns“ bezeichnet. Sie regeln alle rechtlichen Beziehungen zu unseren Kunden, im Folgenden als „Vertragspartner“, „Sie“, „Ihnen“ und „Kunden“ bezeichnet, die über den Internet-Shop https://edelmetalle-direkt.com sowie in unserem Ladengeschäft erfolgen.

Die oben angegebenen Kontaktdaten sind für jegliche Kommunikation mit uns einschließlich Datenschutzthemen, Fragen, Reklamationen und Beanstandungen gültig.

Diese AGB sind unterteilt in 2 Teile. Teil I bezieht sich auf den An- und Verkauf von Edelmetallen zu Anlagezwecken (§3 - §10). Teil II betrifft die Angebote auf Honorarbasis wie Beratungen, Seminare/Vorträge und Servicedienstleistungen (§11 - §21). Die §§ 1,2, 22 betreffen sowohl Teil I als auch Teil II.

§2 Geltungsbereich

2.1 Die vorstehenden und nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote, Verkaufs- und Ankaufsgeschäfte, Lieferungen und Leistungen, welche über die Homepage https://edelmetalle-direkt.com sowie im Ladengeschäft, Poststr. 3, 79098 Freiburg, erfolgen im direkten Kontakt der Edelmetalle direkt mit Kunden. Die Edelmetalle direkt GmbH ist eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Freiburg unter HRB 703990.

2.2 Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Edelmetalle direkt in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2.3 Mit der erfolgreichen Durchführung einer Bestellung bzw. der Abgabe eines Verkaufsangebots erkennt der Kunde diese AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Ankaufs geltenden Fassung an.

2.4 Diese AGB von Edelmetalle direkt gelten ausschließlich und auch ohne erneute ausdrückliche Vereinbarung für nachfolgende Geschäftsbeziehungen, soweit zwischen den Parteien keine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Gegenbestätigungen bzw. abweichenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die AGB von Edelmetalle direkt gelten auch dann, wenn Edelmetalle direkt in Kenntnis entgegenstehender oder von Edelmetalle direkt verwandten Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

2.5 Die AGB können jederzeit im Shop aufgerufen, abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

Teil I: An- und Verkauf von Edelmetallen zu Anlagezwecken

§3 Vertragsschluss für Bestellungen, Speicherung des Vertragstextes, Preise

3.1 Die Präsentation unserer Artikel in unserem Internet-Shop stellt noch kein verbindliches Verkaufsangebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Unsere Verkaufs- und Ankaufsangebote sind freibleibend und unverbindlich. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht vom Kunden aus, indem er den im Shop vorgesehenen Bestellvorgang erfolgreich durchläuft und auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Alternativ dazu kann der Kunde per Telefon, per Fax oder per E-Mail ein Bestellangebot unterbreiten.

3.2 Beim Internet-Shop wird der Kunde durch folgenden Bestellvorgang geleitet:

Auswahl der Artikel durch Ablegen im Warenkorb mittels Anklicken des Buttons „Kaufen“ auf der Artikel-Seite
Artikel können im Warenkorb gelöscht (Anklicken des Buttons „löschen“) oder die Menge geändert (Anpassen der Menge und anklicken des Buttons „Warenkorb aktualisieren“) werden
Eingabefehler können vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung korrigiert werden, in dem der Kunde durch Anklicken des Buttons „zurück“ rückwärts navigiert oder der Bestellvorgang durch schließen des Bestellfensters im Browser abgebrochen wird
Anklicken des Buttons „zur Kasse“
Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ klickt (nachfolgend „Bestellung“)

3.3 Es gelten die aktuellen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Artikel-Preise im Internet-Shop können sich durch die regelmäßige automatische Kursanpassung im 5-Minutentakt während des Bestellvorgangs ändern. Die jeweils gültigen Artikel-Preise werden im letzten Schritt des Bestellvorgangs in der Warenkorbübersicht angezeigt und gelten bis zur nächsten automatischen Kursanpassung. Dadurch kann der Preis vor dem Abschluss der Bestellung u.U. auch höher ausfallen als beim Einlegen in den Warenkorb.

3.4 Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar („Eingangsbestätigung“). Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

3.5 Ihre fernmündlich, per Fax oder E-Mail erteilt Bestellung stellt ebenfalls ein für Sie verbindliches Kaufangebot an uns dar. Auch auf diesem Bestellweg erhalten Sie umgehend eine Bestellbestätigung mit anhängenden AGB. Auch hier stellt die Bestellbestätigung noch keine verbindliche Annahme der Bestellung durch uns dar.

3.6 Wird die Bestellung durch Edelmetalle direkt angenommen, erhält der Kunde eine E-Mail mit allen Bestelldaten einschließlich den AGB („Auftragsbestätigung“) und der Kaufvertrag kommt nach den Bedingungen dieser ABG verbindlich zustande.

3.7 Bei Bestellungen über den Internet-Shop werden die Bestelldaten und der Vertragstext von Edelmetalle direkt gespeichert und sind jederzeit im Kundenbereich des Shops für den Kunden einsehbar. Bereits getätigte Bestellungen über den Internet-Shop können ebenfalls im Kundenbereich eingesehen werden.

3.8 Edelmetalle direkt ist berechtigt, eine Auftragsbestätigung zu widerrufen, falls der Internet-Shop und/oder die Auftragsbestätigung irrtümlicherweise Fehler oder Unvollständigkeiten enthält, die sich zum Nachteil für Edelmetalle direkt auf den Vertragsinhalt auswirken (beispielsweise unbeabsichtigte Abweichungen vom jeweils aktuellen Marktpreis insbesondere aufgrund fehlerhafter Datenerfassung oder -verarbeitung). Erklärt Edelmetalle direkt in einem solchen Falle den Widerruf innerhalb von einer Woche nach Entdeckung des Fehlers (z. B. per E-Mail), wird dem Kunden unverzüglich der ggf. bereits bezahlte Kaufpreis nebst Versandkosten erstattet, andernfalls wird am Geschäft festgehalten. Unsere gesetzlichen Rechte, insbesondere zur Anfechtung des Vertrages aufgrund Irrtums, bleiben daneben unberührt.

3.9 Edelmetalle direkt behält sich ausdrücklich vor, Bestellungen solcher Kunden, die sich bei früheren Bestellungen als zahlungssäumig oder in sonstiger Weise als unzuverlässig erwiesen haben, nicht anzunehmen oder abzulehnen.

3.10 Bestellungen ab einer Summe von 50.000 Euro akzeptiert Edelmetalle direkt ausschließlich in Schriftform, per Telefax mit Unterschrift (kein Computerfax) oder als digital signierte E-Mail.

3.11 Die im Internet-Shop verwendeten Bilddarstellungen eines Artikels sind beispielhaft, der tatsächliche Lieferanspruch des Käufers besteht nur für einen artgleichen Artikel.

§4 Vertragsschluss für Verkäufe des Kunden an Edelmetalle direkt

4.1 Die Präsentation unserer Artikel in unserem Internet-Shop stellt noch kein verbindliches Ankaufsangebot der Edelmetalle direkt an den Kunden dar. Das Angebot zum Abschluss eines Verkaufsvertrages geht vom Kunden aus, indem er den im Internet-Shop vorgesehenen Verkaufsvorgang erfolgreich durchläuft. Alternativ dazu kann er die Ware auch direkt im Ladengeschäft veräußern.

4.2 Der Kunde wird im Internet-Shop durch folgenden Verkaufsvorgang geleitet:

Auswahl des vom Kunden zu verkaufenden Artikels mittels Anklicken des Buttons „Anbieten“ auf der Artikel-Seite
Ausfüllen eines E-Mail-Formulars unter Angabe der Art, Umfang und Güte der zu veräußernden Ware ("Verkaufsanfrage")
Eingabefehler können vor dem verbindlichen Absenden der Verkaufsanfrage korrigiert werden, in dem der Kunde durch Anklicken des Buttons „zurück“ rückwärts navigiert oder der Anfragevorgang durch Schließen des Anfragefensters im Browser abgebrochen wird.
Absendung der Verkaufsanfrage durch Anklicken des Buttons „Verkaufsanfrage absenden“

4.3 Es gelten die aktuellen Ankaufspreise zum Zeitpunkt der Verkaufsanfrage. Die Preise können sich durch die regelmäßige automatische Kursanpassung im 5-Minutentakt während des Verkaufsvorgangs ändern. Die jeweils gültigen Ankaufspreise werden im E-Mail-Formular angezeigt und gelten bis zur nächsten automatischen Kursanpassung.

4.4 Das Verkaufsangebot des Kunden stellt ein für den Kunden bindendes Angebot an Edelmetalle direkt dar. Gleichzeitig erklärt der Kunde, dass er das vollständige Eigentum an der zum Verkauf angebotenen Ware besitzt bzw. zum Verkauf berechtigt ist. Nach dem Zugang des Verkaufsangebots bestätigt Edelmetalle direkt dem Kunden den Erhalt des Verkaufsangebots unverzüglich per E-Mail („Eingangsbestätigung“). Edelmetalle direkt ist berechtigt, dieses Verkaufsangebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen zu bearbeiten und den Kunden mit einer separaten E-Mail von der Annahme oder der Ablehnung des Verkaufsangebots zu informieren.

4.5 Wird das Verkaufsangebot des Kunden durch Edelmetalle direkt angenommen, erhält der Kunde eine separate E-Mail mit allen Verkaufsdaten und den AGB („Auftragsbestätigung“) und der Verkaufsvertrag kommt nach den Bedingungen dieser ABG verbindlich zustande. Sofern diese Option gewählt wurde, gilt die Abholung durch Edelmetalle direkt als vereinbart.

4.6 Die im Internet-Shop angezeigten Ankaufspreise gelten nur für einwandfreie Münzqualität. Gold- und Silberbarren müssen von Herstellern stammen, die von der London Bullion Market Association (LBMA) zugelassen sind und nach dem „Good Delivery“ Standard produzieren. Sollte die eingesandte Ware für Edelmetalle direkt nicht verwertbar sein (z.B. mangelnder qualitativer Zustand des angebotenen Edelmetalls oder Scheitern der Echtheitsprüfung), ist Edelmetalle direkt berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Falle erfolgt eine Rücksendung der Ware auf Kosten des Kunden oder es wird ein neues Angebot durch Edelmetalle direkt unterbreitet.

§5 Widerrufsrecht, Rückgaberecht, Sachmängel

5.1 Edelmetalle direkt weist ausdrücklich darauf hin, dass gemäß § 312 g Absatz 2 Nr. 8 des Bürgerlichen Gesetzbuches bei den von Edelmetalle direkt – auch über das Internet – geschlossenen Verträgen kein Widerrufsrecht besteht, wenn der Vertrag die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, deren Preise auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegen, auf die Edelmetalle direkt keinen Einfluss hat und die innerhalb der üblichen Widerrufsfrist eintreten können. Dies ist bei den von Edelmetalle direkt veräußerten Edelmetallen regelmäßig der Fall.

5.2 Ihre Bestellung/Verkauf von Edelmetallbarren, -münzen und -medaillen ist daher nicht widerrufbar.

5.3. Ein Widerrufsrecht besteht mithin lediglich für Angebote, die nicht den Bestimmungen des § 312 g Absatz 2 Nr. 8 des Bürgerlichen Gesetzbuches unterliegen (siehe 5.1).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Edelmetalle direkt GmbH, Poststraße 3, 79098, Freiburg, info@edelmetalle-direkt.com, Tel. +49 (0) 761 - 120 29 82, Fax: +49 (0) 761 - 120 29 83) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Edelmetalle direkt GmbH, Poststraße 3, D-79098, Freiburg, info@edelmetalle-direkt.com, Tel. +49 (0) 761 - 120 29 82, Fax. +49 (0) 761 - 120 29 83

Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den
von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des / der Verbraucher(s)
Anschrift des / der Verbraucher(s)
Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum:

________________
(Unterschrift)
(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

§6 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

6.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Versand- und Verpackungskosten werden gesondert ausgewiesen.

6.2 Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich in Euro zuzüglich der Versandkosten.

6.3 Die Höhe der Versandkosten sowie die Versandbedingungen können jederzeit im Internet-Shop unter „Versicherter Versand“ aufgerufen, abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

6.4 Die Zahlung des Kaufpreises ist im Falle der Zahlung per Vorkasse sofort nach Eingang der schriftlichen Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) per Banküberweisung ohne Abzüge fällig. Bei Vorkasse teilt Edelmetalle direkt die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung per E-Mail mit. Der Rechnungsbetrag ist unverzüglich und ohne Abzüge fällig und zahlbar, und muss spätestens innerhalb von 3 Valutatagen auf dem Konto von Edelmetalle direkt eingegangen sein. Andernfalls tritt Verzug ohne Mahnung ein und Edelmetalle direkt ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde trägt sämtliche Bankgebühren (keine Kostenteilung), die bei einer Überweisung anfallen. Im sogenannten Tafelgeschäft wird die Ware direkt beim Kauf in bar bezahlt und mitgenommen.

6.5 Die Geldschuld während des Verzugs hat der Kunde mit dem gesetzlichen Verzugszins über dem Basiszins – Verbraucher 5 %, gewerblicher Kunde 8 % - zu verzinsen. Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag ist Edelmetalle direkt berechtigt, eine Konventionalstrafe in Höhe von 2% der Geldschuld zu erheben, mindestens jedoch 100 Euro. Bei Kursabwertungen ist Edelmetalle direkt berechtigt, zusätzlich den Wertverlust geltend zu machen. Die Geltendmachung anderer oder weiterer gesetzlicher Ansprüche bleibt unberührt.

6.6 Bei Ankaufsgeschäften, bei denen Edelmetalle direkt Ware vom Kunden angebotene Ware kauft, wird der Kaufpreis nach Erhalt und positiver Prüfung durch der Ware durch uns, insbesondere auf Echtheit und auf den wieder verwertbaren Zustand, fällig. Edelmetalle direkt überweist den Kaufpreis innerhalb einer Woche nach Abschluss der Prüfung auf das angegebene Konto des Kunden.

6.7 Die Abholung von an uns verkaufte Ware beim Kunden erfolgt grundsätzlich auf Kosten des Kunden. Edelmetalle direkt holt die Ware mit einem von Edelmetalle direkt beauftragten Logistikunternehmen ab. In diesem Falle muss die Ware nach Erhalt der Paketmarke innerhalb von 3 Tagen abgesendet werden. Bei einer späteren Versendung mit dadurch verzögertem Wareneingang behält sich Edelmetalle direkt vor, das Geschäft zu stornieren. Die Bedingungen und Auswahlmöglichkeiten für den Versand und die damit verbundenen Kosten sind im Internet-Shop unter „Ankauf“ veröffentlicht.

6.8 Der Kunde kann die Anlieferung der Ware auch selbst beauftragen und verpflichtet sich, diese ausreichend zu versichern. Er trägt in diesem Falle das Versandrisiko.

§7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Edelmetalle direkt behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages in jedem Fall vor. Sollte der Kunde die Ware vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten die Ansprüche des Kunden als an die Edelmetalle direkt abgetreten. Edelmetalle direkt nimmt die Abtretung an.

7.2 Der Kunde hat Edelmetalle direkt unverzüglich schriftlich oder per E-Mail zu informieren, wenn Dritte, insbesondere im Rahmen von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums, auf die Ware zugreifen.

§8 Lieferung und Gefahrenübergang

8.1 Die Ware wird grundsätzlich per Kuriertransport bzw. Wertelogistik geliefert, eine Abholung ist nur nach vorheriger Absprache und Terminvereinbarung möglich.

8.2 Die im Internet angezeigten und bei der automatischen Bestellbestätigung übermittelten Lieferfristen sind unverbindliche Richtwerte. Verbindliche Liefertermine müssen gesondert schriftlich vereinbart werden. Beachten sie: Banküberweisungen können bis zu 3 Bankwerktagen dauern, aus dem Ausland noch länger.

8.3 Die Lieferung im Internet-Shop bestellter Ware erfolgt erst nach endgültiger Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem Konto von Edelmetalle direkt. Ist Selbstabholung vereinbart, so kann der Kunde die Ware nach vorheriger Absprache mit Terminvereinbarung abholen. Ist versicherter Versand vereinbart, wird die Ware dann - soweit auf Lager vorhanden - versendet.

8.4 Lieferungen per Versand erfolgen ausschließlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse gemäß Bestellung. Erfolgt die Übernahme oder Abnahme nicht durch den Kunden selbst, sondern durch einen von ihm Bevollmächtigten oder Beauftragten, so muss dieser nachweisen können, dass er zur Entgegennahme der Waren berechtigt ist. Edelmetalle direkt ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, diesen Nachweis zu prüfen.

8.5 Der Versand an Postfächer o.ä. ist nicht möglich. Bei Versand und Übergabe an den Kuriertransport bzw. Wertelogistiker wird der Kunden per E-Mail - ggf. mit Angabe der Sendeverfolgungsnummer - informiert („Versandbestätigung“). Teillieferungen und Teilleistungen sind in einzelnen Ausnahmefällen zulässig. Bei Selbstabholung ist der Erfüllungsort die hierfür jeweils vereinbarte Niederlassung bzw. Abholstation von Edelmetalle direkt.

8.6 Die Gefahr des Verlustes und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes trägt Edelmetalle direkt bis zur Übergabe durch den Kuriertransport bzw. Wertelogistiker an den Kunden. Der Kunde trägt kein Transportrisiko, sofern nicht Selbstabholung vereinbart ist.

8.7 Die erhaltene Ware muss vom Kunden sofort überprüft werden. Abweichungen von der Bestellung sind Edelmetalle direkt unmittelbar nach Auslieferung schriftlich anzuzeigen.

8.8 Kann eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die Edelmetalle direkt nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden (Nichtverfügbarkeit der Ware, z. B. aufgrund fehlender und unverschuldeter Belieferung von Edelmetalle direkt durch unseren Vorlieferanten oder höherer Gewalt), so wird dies den betroffenen Kunden unverzüglich mitgeteilt, und ggf. unter Benennung einer neuen voraussichtlichen Lieferfrist. Ist die neue angebotene Lieferfrist zu lange, oder die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist oder überhaupt nicht verfügbar, sind beide Vertragsparteien grundsätzlich berechtigt, hinsichtlich der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte beider Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

8.9 Ist die Lieferverzögerung auf höhere Gewalt, zum Beispiel Mobilmachung, Krieg, Aufruhe, Naturgewalt oder ähnliche Ereignisse (Streik, Aussperrung etc.) zurückzuführen, verlängern sich etwaig genannte Fristen angemessen.

8.10 Sofern an der kundenseitig angegebenen Lieferadresse während der vereinbarten bzw. für Kuriertransporte bzw. Wertelogistiker üblichen Lieferzeiten (Montag bis Freitag 7:30 bis 18:30 Uhr) keine empfangsberechtigte Person angetroffen werden kann, wird dem Besteller durch das von Edelmetalle direkt eingesetzte Transportunternehmen eine schriftliche Benachrichtigung mit weiteren Mitteilungen und Hinweisen hinterlassen. Diese sollten insbesondere Angaben zum Datum eines erneuten Lieferversuchs bzw. den Möglichkeiten einer Kontaktaufnahme zwecks Terminabsprache und/oder dem Ort einer Hinterlegung zur Abholung beinhalten. Hiervon abweichende Vereinbarungen zwischen dem Besteller und dem von Edelmetalle direkt beauftragten Transportunternehmen bleiben unberührt, begründen jedoch keine Haftung zu Lasten von Edelmetalle direkt. Sollte die Auslieferung der Ware aus Gründen, die Edelmetalle direkt nicht zu vertreten hat, scheitern, kann Edelmetalle direkt vom Vertrag zurücktreten; ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Unsere gesetzlichen Rechte, insbesondere auf Ersatz von Mehraufwendungen, bleiben unberührt.

§9 Identifizierungspflichten nach dem Geldwäschegesetz

9.1 Soweit Edelmetalle direkt nach dem Geldwäschegesetz (GwG) zur Identifizierung des Kunden und eines etwaig wirtschaftlich Berechtigten verpflichtet ist, ist der Kunde als Vertragspartner gesetzlich zur Mitwirkung verpflichtet, insbesondere muss der Kunde uns die zur Identifizierung notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen und sich im Laufe der Geschäftsbeziehung ergebende Änderungen unverzüglich anzeigen.

9.2 In Konkretisierung vorstehender gesetzlicher Pflichten besteht insbesondere bei Annahme von Bargeld im Wert von EUR 2.000,00 oder mehr eine Pflicht für Edelmetalle direkt zur Identifizierung des betreffenden Kunden und eines etwaig wirtschaftlich Berechtigten. Hierzu macht der Kunde die zur Identifizierung notwendigen persönlichen Angaben und legt offen, ob er die Geschäftsbeziehung oder Transaktion für sich oder einen wirtschaftlich Berechtigen begründen, fortsetzen oder durchführen will.

9.3 Der Identitätsnachweis erfolgt in der Regel durch Vorlage des Personalausweis oder Reisepasses im Original. Handelt es sich um eine juristische Person oder eine Personengesellschaft, legt der Kunde einen Auszug aus dem Handels- oder Genossenschaftsregister oder aus einem vergleichbaren amtlichen Register oder Verzeichnis sowie erforderlichenfalls weitere bzw. andere geeignete Dokumente wie z. B. bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts den aktuellen Gesellschaftsvertrag vor.

9.4 Ferner teilt der Kunde mindestens den Namen eines etwaig wirtschaftlich Berechtigten mit und weist uns auch dessen Identität wie vorstehend beschrieben nach. Edelmetalle direkt ist berechtigt, eine Kopie der zur Identitätsprüfung vorgelegten Dokumente zu fertigen, die nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften aufbewahrt wird.

§10 Gewährleistung

10.1 Die Gewährleistung für Kunden, die Verbraucher sind, erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.2 Der Kunde ist verpflichtet, die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen (vgl. Nr. 8.5). Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich oder per Email an Edelmetalle direkt zu melden, verborgene unverzüglich nach Entdeckung. Edelmetalle direkt ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn ein solcher offensichtlicher Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt wurde.

10.3. Bei berechtigten und rechtzeitigen Mängelrügen erfolgt die Mängelbeseitigung nach Ihrer Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung. Edelmetalle direkt ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung ist die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Edelmetalle direkt die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

10.4 Schadenersatzansprüche wegen solcher Mängel können erst dann vom Kunden geltend gemacht werden, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder aber von Edelmetalle direkt verweigert wurde. Das Recht zur Geltendmachung von weitergehenden Schadenersatzansprüchen bleibt hiervon unberührt.

10.5 Schadenersatzansprüche gegenüber Edelmetalle direkt sind – unabhängig von der Art der Pflichtverletzung und einschließlich unerlaubter Handlungen – ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Teil II: Dienstleistungen auf Honorarbasis (Beratungen, Seminare / Vorträge, Service)

§11 Dienstleistungsangebot auf Honorarbasis

11.1 Die Edelmetalle direkt bietet – zusätzlich und unabhängig zum An- und Verkauf von Edelmetallen zu Anlagezwecken – Dienstleistungen an, die auf Honorarbasis berechnet werden.

11.2 Das Honorar bezieht sich ausschließlich auf das zusätzliche Dienstleistungsangebot und steht in keinem Bezug zu einem vollzogenen oder geplanten An- / Verkauf von Edelmetallen bei uns.

11.3 Wir leisten "Hilfe zur Selbsthilfe", d.h. nach den Vorgaben und Erfordernissen des Vertragspartners werden

(a) öffentlich zugängliche Fachinformationen zum jeweiligen Thema zusammengestellt, didaktisch aufbereitet und sachbezogen vermittelt
(b) vom Vertragspartner vorgelegte Informationen selektiert, auf ihre Plausibilität, ihre Kostenstruktur, ihre Chancen und Risiken und ihren Nutzen hin überprüft
(c) Lösungswege gemäß den Vorgaben und Fragen des Vertragspartners gemeinsam erarbeitet sowie
(d) Hilfestellungen bei der Umsetzung der vom Vertragspartner ausgewählten Lösungswege gegeben.

§12 Art der Dienstleistungen auf Honorarbasis

12.1 Es wird grundsätzlich unterschieden zwischen

(a) Beratung
(b) Seminar / Vortrag
(c) Service

12.2 Beratungen und Service werden jeweils im Vorfeld individuell mit dem Vertragspartner abgestimmt. Dabei werden die zu erbringenden Leistungen besprochen, der zu erwartende Zeitaufwand definiert und beides per "Auftragsbestätigung" und/oder einer "Beschreibung der zu erbringenden Leistungen" definiert.

12.3 Seminare und Vorträge als offene Veranstaltung: diese werden im Vorfeld per Programm oder Internet angekündigt, inhaltlich und zeitlich definiert und können von jedem Interessenten gebucht werden. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, die Mindestteilnehmerzahl definiert.

12.4 Seminare und Vorträge als geschlossene Veranstaltung: diese werden von einem Vertragspartner gebucht und in seinem Auftrag und Namen durchgeführt. Inhalte, Teilnehmerzahl, Zeitrahmen und Veranstaltungsort werden jeweils im Vorfeld individuell mit dem Vertragspartner abgestimmt und per "Auftragsbestätigung" und/oder einer "Beschreibung der zu erbringenden Leistungen" definiert.

§13 Auftragserteilung, Auftragsbestätigung, Anmeldebescheinigung der Dienstleistungen auf Honorarbasis

13.1 Vor der verbindlichen Buchung einer Dienstleistung als Beratung, als Service oder bei Seminaren und Vorträgen als geschlossene Veranstaltung gemäß §12.4 erhält der Vertragspartner eine "Beschreibung der zu erbringenden Leistungen" und/oder eine Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung. Mit Zugang der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zwischen uns und dem Vertragspartner zustande.

13.2 Die Anmeldung zu einem offenen Seminar oder Vortrag gemäß §12.3 muss von uns schriftlich per Brief, per Telefax oder per Email erfolgen. Nach Eingang der Anmeldung erhält der Vertragspartner eine schriftliche Anmeldebestätigung, die als Auftragsbestätigung gilt. Mit Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zwischen uns und dem Vertragspartner zustande.

§14 Auftragsdurchführung der Dienstleistungen auf Honorarbasis

14.1 Wir verpflichten uns, Beratungen, Services sowie geschlossene Seminare und Vorträge im Sinne von §12.4 gemäß der zugrunde gelegten Beschreibung der zu erbringenden Leistungen bzw. Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung nach bestem Wissen und Gewissen zu erbringen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, uns nach Kräften bei der Auftragsdurchführung zu unterstützen und die in seiner Einflusssphäre liegenden notwendigen Voraussetzungen zur Auftragsdurchführung zu schaffen, insbesondere die benötigten Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Beide Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität und Vertrauensbildung. Sie informieren sich wechselseitig unverzüglich über alle Umstände, die im Verlauf der Auftragsbearbeitung auftreten und die Bearbeitung beeinflussen können. Beide Seiten bemühen sich um ein vertrauensvolles Verhältnis.

14.2 Wir verpflichten uns, die offenen Seminare und Vorträge im Sinne von §12.3 gemäß der Ausschreibung im Programm bzw. Internet durchzuführen.

§15 Auftragskündigung der Dienstleistungen auf Honorarbasis

15.1 Der Vertragspartner muss einen vereinbarten Beratungstermin, eine gebuchte Serviceleistung sowie eine gebuchte geschlossene Veranstaltung (geschlossenes Seminar / Vortrag im Sinne von §12.4) bei uns schriftlich stornieren. Sofern von uns noch keine Leistungen gemäß der "Beschreibung der zu erbringenden Leistungen" bzw. der Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung erbracht wurden, ist bei Stornierung eine Bearbeitungsgebühr / Ausfallentschädigung in Höhe von 90 EUR incl. gesetzlicher MwSt. zu zahlen. Nachweislich entstandene Auslagen und ggf. Fahrtkosten sind zu erstatten. Die bereits erbrachten Leistungen werden gemäß dem vereinbarten Stundensatz in Rechnung gestellt.

15.2 Muss aus einem wichtigen Grund (z.B. Erkrankung oder Unfall des Beraters / Referenten / Seminarleiters) eine Beratung, ein vereinbarter Service oder eine gebuchte geschlossene Veranstaltung (geschlossenes Seminar / Vortrag im Sinne von §12.4) abgesagt werden, benachrichtigen wir den Vertragspartner schnellstmöglich. Es ist dem Vertragspartner dann freigestellt, einen neuen Termin mit uns zu vereinbaren oder den gesamten Auftrag vorzeitig zu beenden. Im letzten Fall werden alle bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt. Weitere Ansprüche des Vertragspartners (wie z.B. Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten, Arbeitsausfall oder Ansprüche Dritter) können nicht geltend gemacht werden.

15.3 Kündigung von offenen Seminaren oder Vorträgen (im Sinne von §12.3): Der Vertragspartner kann bis maximal 7 Tage vor dem vorgesehenen Seminar- / Vortragstermin die Vereinbarung ohne Angabe von Gründen schriftlich kündigen.

15.4 Wird die Teilnahme an offenen Seminaren oder Vorträgen gemäß §12.3 erst 6 Tage oder noch kurzfristiger vor dem Seminar oder Vortrag storniert oder erscheint der Vertragspartner nicht zu der Veranstaltung, muss er die volle Gebühr entrichten. Es kann ein Ersatzteilnehmer vom Vertragspartner gestellt werden.

15.5 Muss aus einem wichtigen Grund (z.B. Erkrankung oder Unfall des Seminarleiters / Referenten oder Co-Referenten, Probleme mit dem Seminarraum) ein offenes Seminar / Vortrag gemäß §12.3 abgesagt werden, benachrichtigen wir den Vertragspartner schnellstmöglich. Geleistete Zahlungen werden unverzüglich unverzinst in voller Höhe erstattet. Weitere Ansprüche (wie z.B. Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten, Arbeitsausfall oder Ansprüche Dritter) können nicht geltend gemacht werden.

15.6 Das Gleiche wie in (15.5) gilt, wenn ein offenes Seminar / Vortrag gemäß §12.3 von uns wegen zu geringer Teilnehmerzahl abgesagt werden muss. In diesem Fall benachrichtigen wir den Vertragspartner mindestens 3 Werktage vor der geplanten Veranstaltung.

§16 Widerrufsrecht bei Dienstleistungen auf Honorarbasis

16.1 Ist der Vertragspartner Verbraucher gem. § 13 BGB, so hat er das Recht seine auf Abschluss der Vereinbarung gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsabschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber uns zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

16.2 Der Verbraucher veranlasst die Durchführung der Dienstleistung durch Übermittlung von Informationen, die zur Ausführung der Dienstleistung benötigt werden. Nicht darunter fallen Informationen, die für den Vertragsabschluss benötigt werden. Übermittelt der Verbraucher die in Satz 1 benannten Informationen bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist, erlischt sein Widerrufsrecht.

§17 Urheberrecht / Geistiges Eigentum bei Dienstleistungen auf Honorarbasis

17.1 Alle ausgegebenen Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht - auch nicht auszugsweise - ohne Einwilligung von uns vervielfältigt werden.

17.2 Wir behalten uns das Urheberrecht an allen im Rahmen des Auftrages entstandenen Arbeitsergebnissen vor. Der jeweilige Vertragspartner sowie die Teilnehmer einer Beratung, eines Services, eines Seminars oder Vortrages erhalten jedoch ein unwiderrufliches, aber nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen. Die Nutzung der von uns erbrachten Arbeitsergebnisse durch mit dem Vertragspartner verbundene Unternehmen bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch uns.

§18 Vergütung der Dienstleistungen auf Honorarbasis

I. Vergütung bei Beratung, Service und geschlossenen Seminaren / Vorträgen gemäß § 12.4

18.1 Die Vergütung einer Beratung, eines Services oder einer geschlossenen Veranstaltung gemäß §12.4 erfolgt in Absprache mit dem Vertragspartner im Regelfall als Stundenhonorar plus ggf. anfallender Spesen.

18.2 Eine volle Stunde in der Beratung, bei einer Servicedienstleistung sowie in offenen Veranstaltungen dauert 45 Minuten. 15 weitere Minuten dienen uns der Vor- und Nachbereitung.

18.3 Rechnungseinheit ist jede angefangene Drittelstunde. Material- und Fremdkosten müssen nachgewiesen werden und werden dem Vertragspartner in Rechnung gestellt.

18.4 Verteilt sich die Dienstleistung auf mehrere Termine, so erhält der Vertragspartner regelmäßig einen Zwischenstand, wie viel Zeit bisher benötigt wurde.

18.5 Alternativ zur Abrechnung auf Stundenbasis nebst Spesen und Auslagenersatz kann ein Pauschalhonorar vereinbart werden. Die Vereinbarung bedarf der Schriftform.

18.6 Zahlungsfrist: Der Rechnungsbetrag muss spätestens 10 Arbeitstage ab Rechnungsdatum ohne Abzug von Skonto auf unserem Konto gutgeschrieben sein. Ohne unverzügliche Beanstandung durch den Vertragspartner gilt die Rechnung nach Ablauf der Zahlungsfrist als angenommen. Eine Aufrechnung gegen die Forderungen des Vertragspartners an uns ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig.

II. Vergütung offener Seminare / Vorträge (gemäß §12.3)

18.7 Die in den Vorankündigungen und im Internet ausgewiesenen Nettopreise für die Teilnahme an offenen Veranstaltungen sind Pro-Kopf-Pauschalen. Diese beinhalten das Trainer-Honorar, die Raummiete einschließlich technischer Ausstattung (z.B. Flipchart, Pinnwände, Overhead-Projektor, Beamer, Audio-/ Videoausstattung etc.), die Vor- und Nachbereitung des Seminars / Vortrages, ggf. einen einfachen Satz an Unterlagen (Übungsblätter / Scriptum) und Verbrauchsmaterialien (Papier, Metaplanpapiere etc.). Für die Verpflegung und die Übernachtung ist der Teilnehmer selbst verantwortlich.

18.8 Bei Buchung von Seminaren / Vorträgen ist eine Anzahlung fällig, soweit dies in der Seminarausschreibung bzw. Vortragsankündigung aufgeführt ist.

18.9 Der restliche Rechnungsbetrag ist spätestens vor Beginn des Seminars / Vortrages zur Zahlung fällig.

18.10 Sollte vor Beginn des Seminars/ Vortrages noch ein Teil des Rechnungsbetrages offen stehen, besteht seitens des Teilnehmers kein Anspruch auf Teilnahme am Seminar / Vortrag.

III. Sonstige Zahlungsbedingungen für alle Dienstleistungen auf Honorarbasis

18.11 Zahlungen sind an uns grundsätzlich kostenfrei zu leisten.

18.12 Wird die Rechnung nicht rechtzeitig beglichen, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweils geltenden Basiszinssatz geltend zu machen.

18.13 Unsere Ansprüche auf Vergütung verjähren in fünf Jahren.

§19 Geheimhaltung bei Dienstleistungen auf Honorarbasis

19.1 Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung bezüglich aller Wahrnehmungen sowie mündlichen und schriftlichen Absprachen.

19.2 Die Geheimhaltung bezieht sich auch auf alle Unterlagen, die zur Durchführung des Auftrages gehören oder das Umfeld der Auftragsdurchführung betreffen.

19.3 Von der Geheimhaltung darf nur mit ausdrücklicher, vorherig schriftlich eingeholter Einverständniserklärung der anderen Vertragspartei abgewichen werden. In jedem Fall besteht bei Zweifeln darüber, ob eine Information oder eine Wahrnehmung unter die Geheimhaltungspflicht fällt, eine unverzügliche gegenseitige Konsultationspflicht.

19.4 Verstößt einer der Vertragspartner gegen die Geheimhaltungspflicht, so gilt für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die im Absatz 1 genannten Pflichten eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 EUR.

19.5 Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses weiter.

§20 Datenschutz bei Dienstleistungen auf Honorarbasis

20.1 Wir werden die personenbezogenen Daten nur im Rahmen des mit dem Vertragspartner vereinbarten Auftrages oder anderer schriftlicher Weisungen des Vertragspartners und gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzen.

§21 Haftungsbeschränkungen bei Dienstleistungen auf Honorarbasis

21.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

21.2 Ist der Vertragspartner Unternehmer gem. §14 BGB, haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

21.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens der Teilnehmer von Seminaren oder Vorträgen.

21.4 Sollte durch das Verhalten eines Teilnehmers der Erfolg einer Seminarveranstaltung oder Vortrages gefährdet werden, behalten wir uns vor, nach sorgfältiger Prüfung der Sachlage, den Teilnehmer von der weiteren Veranstaltung auszuschließen. Ansprüche können anschließend nicht geltend gemacht werden.

21.5 Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

Teil III: Generelle Schlussbestimmungen für Teil I Teil II

§22 Schlussbestimmungen

22.1 Geltendes Recht und Gerichtstand: Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Vertragspartner gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus einem mit diesen Geschäftsbedingungen zusammenhängenden Vertrag und dessen Bedingungen ist Freiburg im Breisgau.

22.2 Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Freiburg im Breisgau, Deutschland. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer sonstiger Unternehmer ist. Edelmetalle direkt ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß Ziffer 1 § 22 bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben.

22.3 Schlichtungsklausel: Die Vertragspartner verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten vor Anrufung eines ordentlichen Gerichts alle außergerichtlichen Schlichtungsmöglichkeiten auszuschöpfen.

22.4 Salvatorische Klausel: Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten am Vertrag für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen würde. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

22.5 Alle im Internet-Shop zitierten Waren- oder Markenzeichen der Hersteller werden ohne eigenen Anspruch angegeben und sind Eigentum ihrer jeweiligen Besitzer, vom Markenzeichen der Edelmetalle direkt abgesehen. Wenn ein Warenzeichen oder eine Marke nicht ausdrücklich als solche gekennzeichnet ist, darf aus dem Fehlen von Markenrechts- oder Urheberkennzeichen jedoch nicht geschlossen werden, dass es sich um einen nicht geschützten Namen handelt, der frei zur Verfügung steht.

22.6 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Edelmetalle direkt ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Stand: Februar 2018